Das smarte Zuhause, sei es durch online steuerbare Heizkörperthermostate oder Beleuchtungssysteme, erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Allerdings entwickeln sich die Gesetze nicht so schnell wie die dazugehörige Technik.
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e. V. hat einen Leitfaden veröffentlicht, in dem die Experten die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Bereich Smart Home vorstellen und entsprechende Gesetze fordern.
Beispiel Dash-Buttons
Als konkretes Beispiel nennt der BVDW die Dash-Buttons von Amazon. Über diese sollen sich Verbraucher per Knopfdruck beispielsweise Waschmittel nachbestellen können. Laut Gesetz ist das jedoch rechtswidrig, da weder der aktuelle Preis noch Mengeninformationen angezeigt würden (Urteil vom Landgericht München aus Januar Az. 12 O 730/17).
Michael Schidlack, Vorsitzender der BVDW-Fokusgruppe Smart Home, sagt: „Leider steht den Bemühungen der Branche in vielen Fällen eine Rechtslage entgegen, die einer sich digitalisierenden Gesellschaft höchstens in Ansätzen gerecht wird.“
Innovationsfreundliche Lösung
Um Rechtssicherheit bei Wirtschaft und Verbrauchern zu gewährleisten, fordert Schidlack innovationsfreundliche Lösungen. Der Leitfaden erläutert diese Rechtslage und betrachtet dabei die gesamte Prozesskette. Von Vertragsschluss über Datenschutz und IT-Sicherheit bis zur Haftung.
