Partnerschaft zwischen IBM und Justizministerium Baden-Württemberg für KI-Innovationen

Kooperation IBM unterstützt das Justizministerium Baden-Württemberg bei KI-Projekten

21.10.2025 Von Marvin Djondo-Pacham 2 min Lesedauer

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Das Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg und IBM gehen eine strategische Partnerschaft ein, um Innovationen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) zu fördern. Mit „Watsonx“ von IBM wollen die Partner neue KI-Projekte in der Justiz realisieren. Dabei setzen die Beteiligten auf Erkenntnisse aus Pilotprojekten ihrer bisherigen Partnerschaft.

IBM will mit Künstlicher Intelligenz (KI) die Arbeit der Justiz in Baden-Württemberg effizienter machen.(Bild: Midjourney / KI-generiert) — IBM will mit Künstlicher Intelligenz (KI) die Arbeit der Justiz in Baden-Württemberg effizienter machen.
(Bild: Midjourney / KI-generiert)

Das Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg und IBM arbeiten bereits seit 2022 zusammen an KI-Projekten. Diese Partnerschaft wird nun erweitert, nachdem sich IBM im April 2025 in einem offenen Vergabeverfahren durchsetzen konnte. Das Unternehmen hat den Zuschlag für einen mehrjährigen Technologie- und Servicerahmenvertrag erhalten.

Von links nach rechts: David Faller (Geschäftsführer, IBM Deutschland Research & Development GmbH) zusammen mit Marion Gentges (Ministerin der Justiz und für Migration Baden-Württemberg) und Florian Breger (VP & Leiter Geschäftsbereich Öffentlicher Auftraggeber, IBM Deutschland GmbH).(Bild: IBM) — Von links nach rechts: David Faller (Geschäftsführer, IBM Deutschland Research & Development GmbH) zusammen mit Marion Gentges (Ministerin der Justiz und für Migration Baden-Württemberg) und Florian Breger (VP & Leiter Geschäftsbereich Öffentlicher Auftraggeber, IBM Deutschland GmbH).
(Bild: IBM)

Ausschlaggebend für diese Entscheidung war der ganzheitliche Gedanke von IBMs KI-Plattform „Watsonx“. Bei dieser stehen laut IBM Wahlfreiheit, Transparenz sowie die Kontrolle über Daten und Betrieb im Fokus.

Strategische KI-Innovationspartnerschaft

Die Justizbehörde erhofft sich durch die Zusammenarbeit mit IBM in kurzer Zeit praxisnahe Anwendungen entwickeln zu können. Diese will das Ministerium im KI-Cluster des Rechenzentrums der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) betreiben. Dieses Rechenzentrum dient als zentraler IT-Dienstleister für die Landesverwaltung von Baden-Württemberg.

Die neue Vereinbarung ergänzt die bestehende Zusammenarbeit um eine strategische KI-Innovationspartnerschaft. Das bedeutet:

regelmäßiger Austausch über aktuelle KI-Trends und technologische Neuerungen,

Anwendungsfälle für KI definieren, entwickeln und erproben,

neue Entwicklungen und Erfahrungen der IBM in die Weiterentwicklung von KI in der Justiz und in die gemeinsame Projektarbeit einbringen.

Realisierung verschiedener KI-Anwendungsfälle

Für neue KI-Anwendungen werden die bisherigen Pilotprojekte als Grundlage genutzt:

Bei den Oberlandesgerichten Stuttgart und Karlsruhe im Rahmen eines „Oberlandesgerichts-Assistenten“ (Olga) soll die Bearbeitung von Massenverfahren im Bereich der sogenannten Dieselklagen durch KI-gestützte Fallkategorisierung beschleunigt werden. Hierbei werden Parameter aus umfangreichen Schriftsätzen extrahiert und in passenden Verfahrenskategorien einsortiert, um die Bearbeitung zu erleichtern.

Durch „Justiz-Anonymisierung“ (Jano) müssen Beamte veröffentlichte Entscheidungen nicht mehr manuell anonymisieren. Die KI erkennt personenbezogene Daten automatisch und schlägt geeignete Pseudonyme zur Ersetzung vor. Das Projekt wurde gemeinsam mit der Justiz Hessen realisiert; der Rollout steht kurz bevor.

Der Anwendungsfall „Intelligente Aktenfilterung“ (Intakt) befindet sich aktuell in einer frühen Projektphase. Intakt hat das Ziel, große Verfahrensakten übersichtlicher zu machen. Es filtert automatisch genau die Informationen heraus, welche für eine konkrete Aufgabe von Gericht oder Staatsanwaltschaft wichtig sind. Langfristig soll Intakt die Informationen nicht nur markieren, sondern auch verständlich aufbereiten und später auch weiterverarbeiten.

In nächster Zeit sollen weitere Anwendungsfälle, beispielsweise zu KI-Governance, gemeinsam entwickelt und umgesetzt werden.

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Stand: 08.12.2025

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