Digitalisierung in der Europäischen Union

Mit gutem Beispiel vorangehen

| Autor: Susanne Ehneß

Ursula von der Leyen will die vollständige Digitalisierung der EU-Kommission vorantreiben
Ursula von der Leyen will die vollständige Digitalisierung der EU-Kommission vorantreiben (© Eisenhans - stock.adobe.com)

Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich klare Ziele für ein zukunftsfähiges Europa gesetzt. Ein Gesetz für mehr Sicherheit bei digitalen Diensten sowie Investitionen in innovative Technologien gehören ebenso dazu wie die Vorbildfunktion der Kommission in Sachen Digitalisierung.

„Europa muss beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und auf dem Weg in eine neue digitale Welt die Führung übernehmen. Ich will, dass Europa noch mehr erreicht, indem es die Chancen des digitalen Zeitalters innerhalb sicherer und ethischer Grenzen nutzt“, äußert sich die frisch gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Grundsatzpapier. Die Digitalisierung ist ihr ein zentrales Anliegen und hat entsprechend viel Platz in ihren EU-Plänen.

Von der Leyen spricht sich dafür aus, in Technologien wie

  • Blockchain-Technologie,
  • Hochleistungsrechentechnik,
  • Quanteninformatik,
  • Algorithmen und
  • Instrumente für den Datenaustausch und die Datennutzung zu investieren.

„In den ersten 100 Tagen meiner Amtszeit werde ich Rechtsvorschriften mit einem koordinierten europäischen Konzept für die menschlichen und ethischen Aspekte der künstlichen Intelligenz vorschlagen. Diese sollten auch darauf abstellen, Big Data für Innovationen zu nutzen, die für unsere Gesellschaften und unsere Unternehmen einen Mehrwert bedeuten“, betont sie und will außerdem dafür sorgen, dass Investitionen in künstliche Intelligenz Vorrang eingeräumt wird – „sowohl im mehrjährigen Finanzrahmen als auch durch den verstärkten Einsatz öffentlich-privater Partnerschaften“.

„Wir werden für diese neue Generation von Technologien gemeinsam Normen festlegen, die als globale Normen gelten werden“, konkretisiert die CDU-Frau. Gleichzeitig müsse man aber auch dazu bereit sein, Misserfolge in Kauf nehmen – gerade bei der Erforschung disruptiver oder Sprunginnovationen.

„Beispielloses Tempo“

Dass dieser Weg gegangen werden muss, ist von der Leyen klar: „Die digitalen Technologien und insbesondere die künstliche Intelligenz (KI) verändern die Welt in einem beispiellosen Tempo. Sie verändern die Art und Weise, wie wir kommunizieren, leben und arbeiten.“ Im Bereich der Telekommunikationsstandards sei Europa derzeit führend, und diese Führung soll durch gemeinsame Standards für 5G-Netze ausgebaut werden.

„Daten und KI ermöglichen Innovationen, die uns dazu befähigen, Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen in Bereichen wie Gesundheit oder Landwirtschaft, Sicherheit oder industrielle Fertigung zu entwickeln“, so die EU-Kommissionspräsidentin. Hierfür müsse man einen „eigenen, europäischen Weg finden“, indem man den Austausch und die breite Nutzung von Daten kanalisiere und gleichzeitig hohe ethische, Datenschutz- und Sicherheitsstandards wahre. „Mit der Datenschutz-Grundverordnung ist uns dies bereits gelungen, und viele Länder folgen unserem Beispiel“, ist sich die ehemalige Verteidigungsministerin sicher.

„Cyber Unit“

Das geplante „Gesetz über digitale Dienste“ soll bessere Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte schaffen. Digitalisierung und Computer- und Netzsicherheit seien aneinander gekoppelt, daher sei in diesem Bereich ein Umdenken erforderlich: Man müsse vom „Need-to-know-Prinzip“ weg und hin zum „Need-to-share-Prinzip“. Hierbei spricht von der Leyen davon, eine gemeinsame „Cyber Unit“ zu schaffen, um den Informationsaustausch zu beschleunigen und die Sicherheit zu verbessern.

„Dem öffentlichen Sektor fällt bei der Förderung des digitalen Wandels eine wichtige Rolle zu. Ich will, dass die Europäische Kommission mit gutem Beispiel vorangeht“, betont von der Leyen. „Ich werde die vollständige Digitalisierung der Kommission vorantreiben und neue digitale Methoden und Instrumente einführen.“

Im Wortlaut

Das Grundsatzpapier „Eine Union, die mehr erreichen will. Meine Agenda für Europa“ finden Sie online als PDF auf der entsprechenden Website der EU-Kommission.

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